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 Konspirativ?
Aber sicher!
Klar, der Mann tat mir leid. Er tut mir
immer noch leid, denn ich bin gelegentlich ein mitfühlender Menschen
und außerdem habe ich genug Fantasie mir vorstellen zu können wie es
ist von einem auf den anderen Tag auf den Rollstuhl angewiesen
zu sein. Nach einer Calcaneus Fraktur hatte ich das bereits einige
Wochen erfahren. Also ein Leben lang im Rollstuhl: Nein DANKE.
Aber Mitleid kann kein Kriterium bei der Beurteilung eines
Politikers sein. Und so hat sich mein Bild von dem Politiker
Wolfgang
Schäuble von einer wohlwollenden Betrachtung seiner
politischen Äußerungen zu kritischer Ablehnung gewandelt. Mag
ja sein, dass der Mann intelligent ist. Aber auch das allein ist kein
Beurteilungskriterium. Intelligent sind andere auch. Was ich von einem
Politiker erwarte ist Charakter. Das zuallererst. Eine
Eigenschaft die für mich nicht verhandelbar ist und wo ich
Einschränkungen und Dellen nicht bereit bin hinzunehmen. Das ist der
Grund, wie ich meine der ausschließliche, der es mir unmöglich macht,
mehr als etwa 5 Politiker zu finden die ich akzeptabel finde.
Intelligente, mein Gott, da gibt’s viele, Aufrechte wenige bis
keine.
So ist das auch mit Wolfgang Schäuble. Sein äußerer Habitus und
wie er sich verkauft, als Ehrenmann, ist nicht deckungsgleich mit
seiner inneren Ehrlichkeit. Da hat er Defizite. Und – auch das
kann man feststellen, der Geschmack der Macht hat ihn verformt.
Gelogen hat er im Spendenskandal, sich halbseiden herausgewunden.
Nachträglich, und als es gar nicht anders ging, Wenigkeiten
eingeräumt. Aber das Volk vergisst, die CDU ist heute die bessere SPD
und so verlogen wie diese, und Innenminister ist er dennoch
geworden.
Und hier offenbart er einmal mehr ein merkwürdiges Rechtsverständnis.
Heute wurde die
Onlinedurchsuchung privater Computer vom Bundesgerichtshof
verboten. Gut so. Jede andere Entscheidung hätte enttäuscht. Wo kämen
wir hin, wenn unsere Privatdaten einsehbar wären. Womöglich
noch ohne unser Wissen. Die Internetfreiheit, in Deutschland ohnehin
nicht mehr die Freiheit die sie war und sein sollte, wird immer mehr
abgeschmolzen. Weltweit sind wir unter den demokratischen Staaten
führend in der Reglementierung des Internetgebrauchs. Wenn es auch
in Diktaturen wie Iran oder China schlimmer ist, wir entfernen uns von
der Freiheit, die unseren ursprünglichen demokratischen Prinzipien
entspricht, immer mehr. Der Weg auf gleiche Augenhöhe zu den genannten
Staaten ist denn auch nicht allzu weit.
Und kaum ist das Urteil des höchsten Deutschen Gerichtes
veröffentlicht, fällt Schäuble nichts anderes ein als das Gesetzt eben
so zurechtbiegen zu wollen, dass es seine Wünsche nach Zugriff
möglich macht. Auch so kann man Gesetze und höchstrichterliche Urteile
unterlaufen. Man macht sich seine Gesetze. Das ist ein
Demokrat wie er im Buche steht. Oder?
Dabei ist das ohnehin alles kokolores. Jeder halbwegs intelligente
User hat seine sensiblen Daten auf einem
Chip
oder einer
Mini-Festplatte. Die haben heute zwischen 8 GB (Chip) und 250
GB (Festplatte) und sind zwischen daumennagelgroß und der Größe einer
Zigarettenschachtel. Man kann mit einem „unschuldigen“ Zweit-PC
ins Internet gehen und die Daten auf einen anderen übertragen der
nicht onlineverbunden ist. Man kann das Internet jederzeit mit
Software oder einem einfachen Schalter stoppen, die externe
USB-Festplatte ausschalten, usw., usw. Wer konspirativ handeln
will handelt so. Das mache ich grundsätzlich und ich bin nicht
konspirativ, sondern einfach nur vorsichtig. (Z.B. reinige ich
automatisch mehrmals täglich alle Caches.)
Naiv, wer glaubt, dass das Ausspionieren nur auf Terrorverdächtige
beschränkt bleibt. Auch Leute die unliebsame Blogs unterhalten,
politisch nicht korrekte Meinungen vertreten, Ökoleugner, Islamfeinde,
alles und jedes ist verwertbar. Das das angeblich nicht gemacht wird
glauben Sie doch selbst nicht. Und Herrn
Schäuble sowieso nicht.
Wie kann man einem Mann glauben der
bei Bedarf lügt und sich seine Gesetze passend zurechtbiegt?
(oder biegen will) |
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