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Widerstand in einer
gelenkten Demokratie
 Der Dollar verliert an
Wert, der Goldpreis steigt. Es gibt eine vermehrte Flucht in
Stabilität versprechende Werte. Und, selbst bei weitgehender
Ahnungslosigkeit einer breiten Öffentlichkeit, beginnen sich doch mehr
und mehr Bürger Gedanken zu machen über eine mittelfristige Zukunft.
Jedem, der sich mit den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, dem
vermeintlichen Aufschwung der Kunstwährung Euro beschäftigt, sich von
kurzfristigen Erfolgsmeldungen nicht täuschen lässt, sondern
Ursachenforschung betreibt, kommt früher oder später an den sich
verändernden Bedingungen für eine engagierte und fleißige
Mittelschicht nicht vorbei. Dieser wird nämlich, als der
letzten ausbeutbaren Gruppe in der Gesellschaft, vermehrt der
Krieg erklärt. Diese Mittelschicht, eine ziemlich homogene Gruppe von
ganz überwiegend Deutschen (oder Franzosen, oder Dänen etc. jedenfalls
Europäern), sind die bisherigen Garanten einer einigermassen
stabilen demokratischen Umgangskultur. Aufgewachsen, erzogen und
geschult in einem demokratischen Nachkriegseuropa haben sie und ihre
Eltern ganz wesentlich zur einer wirtschaftlichen Prosperität
beigetragen um die uns der Rest der Welt, von den Amis vielleicht mal
abgesehen, beneidet hat. Ihre erarbeitete und seltener ererbte
wirtschaftliche Potenz und damit an die Staaten abgeführte
Steueraufkommen haben den Sozialstaat, wie wir ihn heute
kennen, erst möglich gemacht.
Das dieses soziale
System durch hemmungsloses Ausbeuten besonders der Unterschichten
bedroht war, wusste ich, aus eigener Erfahrung, bereits seit 1969.
Ich selbst habe mich, als ich noch jung und in meiner „Such- und
Findephase“ war, einige Male unter den warmen Sprüher der
verteilenden Gießkanne gestellt. Ich kann heute sagen, das Geld wurde
mir, fast kontrolllos, nachgeworfen. Die Alimentierung aller
die Unterhalt begehrten war „eingeplant“ und wir alle wissen das
daraus ein regelrechter Volkssport geworden ist. Mit anderen
Worten: Wer nicht richtig abgezockt hatte war blöde. Wo die Knete
herkam fragte niemand und die im keynesianischen Geiste geschulten
Linken und Systemveränderer erst recht nicht.
Im deutschen Falle
kamen zusätzliche Entschuldigungsgründe für die Umverteilung hinzu.
War der Druck unseres eigenen schlechten Gewissens nicht
ausreichend, brauchten Einzelpersonen, Interessenverbände, Anwälte
oder andere Regierungen nur auf die deutsche Schuld zu
verweisen um zusätzliche Milliarden aus dem Steuersäckel fließen zu
lassen. Diese, oft schon in vorauseilender Unterwerfung, geleisteten
Zahlungen bedeuteten und bedeuten einen Aderlass, den auch der
gesündeste Patient nicht überleben kann. Mathe war bestimmt nicht mein
Lieblingsfach, aber zu erkennen, dass das nicht dauerhaft finanzierbar
ist, dafür brauchte man nur einfachste Grundkenntnisse. Oder
Kenntnisse aus der Landwirtschaft: Die Kuh die man melken will soll
man nicht schlachten.
Eine Einsicht in diese
Zusammenhänge ist dennoch nicht vorhanden. Politische Korrektheit
geht allemal vor kaufmännische Überlegungen und ideologisch
abgesichertes politisches Wollen ist der Enteignerklasse der
Politiker und der mit ihnen verbandelten Medien und der aus
Staatsmitteln bezahlten „Forscher“ allemal wichtiger. So bleibt es bei
der Kriegserklärung gegen die Mittelklasse. Man kann noch hinzufügen
es bleibt auch bei einer Kriegserklärung gegen Heterosexuelle,
Weiße, Christen, Atheisten, Kapitalisten, Konservative und Libertäre.
Unser sozialer Friede steht also zur Disposition, enteignet wird
weiter, aber dass sich irgendjemand beginnt zu wehren ist jetzt nicht
zu erwarten. Wie denn auch? Selbstständige, Mittelständler,
verantwortungsbewusste Angestellte haben keine Zeit für einen
Klassenkampf Verteidigungskampf. Sind sie doch die Letzten die
noch Geld ins Staatssäckel schaufeln.
Doris Neujahr
schreibt dazu: Die
politische Klasse ist völlig ratlos, wie bei sinkendem
Beschäftigungsgrad der soziale Friede, ja der Staat überhaupt
gesichert werden kann. Die Globalisierung und neue
Produktionsverfahren setzen immer mehr Arbeitnehmer frei, die
Sozialsysteme kollabieren. Dramatisch wird die Lage durch die
ethnischen Verschiebungen, die in den deutschen Großstädten in wenigen
Jahren dazu führen werden, dass die Deutschen in den unteren
Altersgruppen zur Minderheit werden. Die Angehörigen der dominierenden
Ausländergruppen aber sind zum große Teil Minder- oder Unqualifizierte
ohne Berufs- oder Schulabschluss. Von ihnen die Einhaltung eines
rechtsstaatlichen und zivilisatorischen Mindeststandards zu erwarten,
ist illusorisch. Die Randale in den Berliner Problemkiezen sind keine
Vorboten der Zukunft mehr, sondern Gegenwart. Die einzige Möglichkeit
dieser Leute, den Lebensunterhalt zu bestreiten, sind Sozialtransfers
(oder Kriminalität). Wie soll der steigende Bedarf finanziert und der
Staat stabil gehalten werden?
Wie wahr. Aber allein
die Nennung dieser Zusammenhänge ist nicht opportun und das
Schlagholz „rechts“ wird spätestens jetzt herausgeholt. Frau
Neujahr schreibt weiter, und es klingt fast so als ob man jetzt erst
dazu ansetze, dabei ist bereits seit Jahrzehnten Usus:
Den Ausweg bietet die
Ausplünderung der deutschen Mittelschichten und die Verteilung ihrer
privaten Reserven an jene, die andernfalls die Straßen zum Brennen
bringen. Diese Entwicklung hat längst begonnen, sie wird an Umfang und
Tempo zunehmen, immer unter Schlagworten wie „soziale Gerechtigkeit“
und „Integration“. Das über die Bevölkerung geworfene Netz wird von
Tag zu Tag engmaschiger. Die immer neuen Gesetze und Vorschriften zur
Kontrolle von Privatkonten, Geldüberweisungen, Fluggepäck und der
Telefon- und Internetverbindungen, die mit der Terrorgefahr begründet
werden, können genauso gut zur Überwachung, Ausplünderung und
Einschüchterung des Durchschnittsbürgers herangezogen werden, ihn zum
willfährigen Objekt der Staatsgewalt machen.
 Auf
diese Zusammenhänge bereits seit Jahren hinweisend, wiederhole ich,
gerade jetzt kurz vor Weihnachten und zum Ende des Jahres, meine schon
wiederholt veröffentlichen Aufforderungen sich endlich zur
Gegenwehr aufzuraffen und sich der Enteignung zu entziehen.
Bringen Sie Ihre Ersparnisse, die Früchte Ihrer Arbeit in
Sicherheit, verlassen Sie Deutschland, oder schaffen sie ihr
Geld ins Ausland. Organisieren Sie für sich und Ihre Kindern
noch eine akzeptable Zukunft, bevor sie bereits soweit enteignet
sind, dass Ihnen die Mittel zu einer Veränderung fehlen. Es ist
weder „rechts“, noch unsozial, noch unmenschlich, wenn Sie Ihre
und die Belange Ihrer Familie vor den Unterhalt von
unwilligen
Schmarotzern und unqualifizierten, an dem Fortbestand unseres
demokratischen Umgangskultur uninteressierter Ausländer stellen.
Ich bringe meinen Kindern jetzt schon Selbstverständlichkeiten bei,
die offensichtlich völlig in Vergessenheit geraten sind: Wer nimmt
muss auch geben. Wer aber gibt sollte darauf achten das er seine
Gabe nicht in dürren Boden gibt. Es gehört Kraft dazu sich
nicht einreden zu lassen, dass man deshalb etwa ausländerfeindlich
wäre. Die uns ständig von linken Multikultibegeisterten, besser,
Besessenen, suggerierte Bereicherung findet ja im täglichen Leben
kaum statt. Den Auftritt einer farbigen Diva auf der Opernbühne
gab es lange vor Multikulti und der Döner ist so bereichernd nun auch
wieder nicht. Ich sage das bewusst, der ich selbst als Ausländer seit
Jahren im Ausland lebe und verschiedene Länder mit meiner Anwesenheit
durchaus „bereichert“ habe.
Nochmal Doris Neujahr:
Um eine Diskussion über
die verantwortungslose Zuwanderungspolitik als eine Hauptursache der
gesellschaftlichen Verwerfungen abzublocken, die schnell zur
Delegitimierung der politischen Klasse führen könnte, werden die
Fragestellungen präventiv als „extremistisch“ oder „menschenfeindlich“
geächtet. In der Entschlossenheit etwa fast aller Parteien, in
Berlin-Pankow, einer Gegend ohne Muslime, gegen den Willen der
Anwohner eine Moschee errichten zu lassen, wird der Wille der Politik
anschaulich, den Bürger moralisch und politisch zu knebeln. Diese
sozial-egalitäre Stoßrichtung führt sogar die lumpenproletarische
Antifa-Bewegung an die Seite islamischer Missionierungsbestrebungen.
Es ist deshalb
unergiebig, den Zustand von Politik und Gesellschaft in Deutschland an
den Maßstäben einer idealen Demokratie zu messen. Im Dreieck aus
politischen Ablenkungs- und Einschüchterungskampagnen, immer neuen
Kontrollgesetzen und finanziellen Begehrlichkeiten des Staates findet
eine Systemtransformation statt, für die wir noch keine Begriffe
haben. Noch ist sie nicht totalitär, als Arbeitsbegriff böte sich
„gelenkte Demokratie“ an.
Ob der Begriff „gelenkte
Demokratie“ wirklich gut gewählt ist weiß ich nicht. Eine gewisse
vorbildhafte Lenkung muss nicht zwangsläufig negativ sein. Denken wir
an einen Kapitän auf seinem Dampfer. Es ist nicht gegen demokratische
Prinzipien, wenn er, bei aufkommendem Sturm, anordnet den Hafen
anzulaufen um Havarie zu vermeiden. Soll er erst mit der Mannschaft
diskutieren? Dem Wort Lenkung ist eine gewisse Güte und Souveränität
inhärent, jedenfalls nach meinem Empfinden, die sicherlich noch zu
ertragen wäre. Was uns droht und was seine schnell wachsenden Wurzeln,
ahorngleich, bereits tief in unser System versenkt hat wäre sicher
besser mit dem Wort Knebeldemokratie beschrieben. Man kann es
auch Faschismus nennen. Es war das Modell der italienischen Faschisten
unter Mussolini: Ein Zusammenwachsen des Staates, mit Großindustrie
und Banken. Das die Unterdrückung von Eigeninitiative nicht
funktioniert sollten wir inzwischen gelernt haben. Das Problem der
Zuwanderer kommt ja nicht bereichernd, sondern verschärfend hinzu.
Aber ich teile Neujahrs
Schlusserkenntnis:
Heute ist klar, dass
die Ignoranz gegenüber den Regeln des politischen Selbsterhalts nicht
die Politik aus der Welt geschafft, sondern die Bundesrepublik
innenpolitisch schachmatt gesetzt hat. Die Politik hat das Land wieder
eingeholt und gewährt ihm keine Schonung mehr. Was soll in dieser
Situation ein Politiker, Journalist oder Wissenschaftler tun, der mit
der Schonungsillusion aufgewachsen ist, der sie verinnerlicht und
vertreten hat, dem nun aber selber die Furcht mit kalter Hand ans Herz
greift? Er tut das Nächstliegende, zeigt auf andere und ruft: Die sind
schuld, dass wir nicht geschont werden. Jagt sie, die Menschenfeinde
und Extremisten!
Das hat bereits
Orwellsche
Dimensionen. Neusprech haben wir schon. Eine europaweite
Behörde, natürlich aus Steuergeldern finanziert (also aus Ihrem
Erarbeitetem)
European Monitoring Centre on Racism and Xenophobia (EUMC)
haben wir, neben zahlreichen ähnlichen Institutionen auch. Was uns in
Deutschland fehlt ist das Ministerium für Wahrheit. Ich
schlage Claudia Roth als Ministerin vor.
(Zitate (braun) aus dem
Artikel:
Herrschaftssicherung durch Einschüchterung
Studie: Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer unterstellt den Deutschen eine
zunehmende „Menschenfeindlichkeit“ / Eine Analys vpn Doris Neujahr in
JF 52/06 ) |
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