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Einmal Kirchhof und zurück? Jede Art von Steuer ist Enteignung. So weit der grundsätzlich libertäre Ansatz in der Betrachtung von Steuern. Wenn man aber
theoretische Überlegungen zur Enteignung, und wie sie individuell zu umgehen ist, vorübergehend ausklammert und sich der aktuellen Steuerdiskussion in Deutschland zuwendet, bleibt folgendes: Es folgt die Reform auf die Reform auf die Reform ∞. Es wäre interessant zu erfahren die wievielte Steuerreform das seit Bestehen der Bundesrepublik
wäre.
Allerdings wäre es die erste Steuerreform die unserer Gesellschaft einen wirklichen Schub geben könnte. Die Streichung sämtlicher Steuerprivilegien muss erstes Ziel bleiben um einer ungerechten Umverteilung Einhalt zu gebieten. Alle die bisher schmarotzende Nutznießer dieser Umverteilung gewesen sind müssten nun erstmals aus der Hüfte kommen. Eine
Basissteuer von 25 Prozent klingt vernünftig und leistungsmotivierend. Es gäbe einen großen Anreiz wieder in die Hände zu spucken und zu schaffen. Leistung würde sich wieder lohnen. Der verständliche und nachvollziehbare Grund Unternehmen und Wohnsitze ins Ausland zu verlagern würde weit gehend entfallen. Würde die Vorstellungen Prof. Kirchhof’s
tatsächlich umgesetzt, würde uns das ein zweites Wirtschaftswunder bescheren wie es die Generation unserer Eltern nach dem Kriege erarbeitet hat.
Es ist allerdings zu vermuten, daß alle Nutznießer der Umverteilung, alle Absahner und Privilegienreiter im Staatsdienst aufschreien und blockieren werden. Da dieses gesellschaftliche Gruppe nicht klein ist und die CDU/CSU, natürlich und voraussehbar, in opportunistischer Weise um sie buhlen wird, ist es kaum vorstellbar das Kirchhof seine Pläne
umsetzen kann. Schon jetzt, kaum daß seine Vorstellungen den Lippen entfleucht, wird der Mann gebranntmarkt, ihm die Kompetenz abgesprochen, in den eigenen Reihen zurück gepfiffen. Thierse gar hält die Vorstellungen des Verfassungsrichters Kirchhof für verfassungswidrig. Keine Frage Thierse hängt sich mal wieder weit aus dem Fenster und versucht
für die Sozis Stimmung zu machen und den Menschen Sand in die Augen zu streuen.
Meine persönliche Prognose: Von den Kirchhof-Plänen wird fast nichts übrig bleiben, die Chance zu einem Neuanfang wird verschenkt. Das Schröder und Eichel, angesichts des Finanz- und steuerpolitischen Desasters, welches sie hinterlassen werden, es wagen überhaupt ihren Rachen aufzureißen, zeigt ihren Mangel an Feingefühl in der Selbstbewertung.
Ihre Stammtischvergleiche und Schmähungen bringen ihnen natürlich Beifall, - allerdings wohl überwiegend auf der Seite der Nehmenden. Die Geber in unserer Gesellschaft werden wohl endgültig abtauchen wenn Kirchhof oder seine Pläne verhindert werden. Wenn die bisherige, von Westerwelle umgbaute Spaßpartei FDP auf Kirchhof einschwenkt, kann man sie
erstmals wieder ernst nehmen.
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